Monatliches Archiv: "Dezember 2016"

Wer vertritt die Verlassenschaft gegen das Kuckuckskind?

Alle haben es geahnt, manche vielleicht sogar gewusst. Nur der Erblasser war zu edel, zu bequem oder einfach nur zu einfältig. Seine zum Todeszeitpunkt erst zwölf Jahre alte Tochter aus einer mittlerweile geschiedenen Ehe hat als einzige gesetzliche Erbin im Verlassenschaftsverfahren eine bedingte Erbantrittserklärung abgegeben. Daraufhin beantragte ihr Onkel als angeblicher Vertreter der Verlassenschaft bei […]

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„Vermögensopfer“ und rechtsmissbräuchlicher Pflichtteilsverzicht

Wenn es darum geht, missliebigen Angehörigen den ihnen gesetzlich zustehenden Pflichtteil zu entziehen oder wenigstens gehörig zu schmälern, scheinen der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Paradoxerweise kann es ausgerechnet über den Weg eines Pflichtteilsverzichts beispielsweise des geliebten Letztgeborenen gelingen, ihm zu Lasten der Kinder aus erster Ehe deutliche Vorteile zu verschaffen. § 785 Abs 3 ABGB […]

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Das steueroptimale Testament

Es gibt mit einer Ausnahme kein Argument gegen die Zweckmäßigkeit einer letztwilligen Verfügung: „Besser kein Testament als ein schlechtes!“ (Blog vom 09.10.2015). Die Gründe dafür und diverse Fallstricke wurden bereits in mehreren Blogbeiträgen thematisiert: „Ein >Danke< ist zu wenig!“ (07.02.2014) „Erbe wird, wer sich bis zu meinem Tode um mich kümmert!“ (12.12.2014) „Welchen persönlichen Stellenwert […]

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Keine Ähnlichkeit zum Verstorbenen!

„Im Verlassenschaftsverfahren fand am 2. 4. 2014 beim Gerichtskommissär eine Tagsatzung statt, in der die Klägerin der Beklagten erstmals gegenüberstand. Dabei konnte sie keine Ähnlichkeit der Beklagten mit dem aus dem persischen Raum stammenden Verstorbenen feststellen.“ So lautet eine Sachverhaltspassage aus der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 30.08.2016, 1 Ob 121/16z, Zak 2016/663, 352, zur […]

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