Monatliches Archiv: "Januar 2017"

Sind Gehörlose „fähige“ Testamentszeugen?

Nicht jeder ist geeignet als Testamentszeuge. Die gesetzlichen Vorgaben sehen auch nach dem Inkrafttreten des Erbrechtsänderungsgesetzes 2015 (im Wesentlichen) per 01.01.2017 spezifische Anforderungen vor, die einen „fähigen Zeugen“ ausmachen. Diese betrafen und betreffen weiterhin hauptsächlich Mindestalter, geistige und körperliche Eigenschaften sowie Nahebeziehungen, die zu Interessenskonflikten führen könnten. Seit Jahresbeginn 2017 wurde nun für alle „fremdhändigen […]

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Das fremdhändige Testament für Gehörlose

Bereits seit einer Entscheidung vom 13.11.1860 (GlU 1225) ist geklärt, dass Gehörlosigkeit kein Hindernis für die Errichtung eines fremdhändigen Testaments darstellt, soferne die verfügende Person im Stande ist, sich hinreichend verständlich zu machen. Da seit 01.01.2017 die bisher mündliche von einer künftig schriftlichen Bekräftigung des letzten Willens durch Verfügende abgelöst wurde, ist auch die Problematik […]

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Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte

Die Anordnung einer Obduktion ist stets im Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Allgemeinheit, den postmortalen Persönlichkeitsrechten der verstorbenen Person und den Pietätsansprüchen ihrer Angehörigen zu sehen. Die rechtlichen Vorgaben dazu sind reichhaltig, verstreut in diversen Normen des Bundes und der Länder, also entsprechend unübersichtlich geregelt. Abgesehen von zwingenden gesetzlichen Vorschriften obliegt es aber grundsätzlich jedem […]

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