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Was ist ein „Posteritätskurator“?

Noch nicht gezeugte Personen sind in der gesetzlichen Erbfolge unbeachtlich. Sie können allerdings mit letztwilliger Verfügung bedacht werden, also etwa in einem Testament, in einem Vermächtnis oder einem Erbvertrag. Für sie ist durch das Verlassenschaftsgericht von Amts wegen oder auf Antrag ein so genannter „Substitutionskurator“ bzw „Posteritätskurator“ zu bestellen. Wenn auch selten, ist dieses Erfordernis […]

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Was bedeutet „Vertretungsvorsorge“ im Verlassenschaftsverfahren?

Das österreichische Verlassenschaftsverfahren ist traditionell ausgesprochen fürsorglich gestaltet. Um die Verlassenschaft und die Wahrung aller Parteiinteressen kümmern sich das Verlassenschaftsgericht und der nach der Geschäftsverteilung zuständige Notar als Gerichtskommissär, sodass in den allermeisten Fällen ein reibungsloser Ablauf gewährleistet ist. Vereinzelt kann sich allerdings das Erfordernis einer so genannten „Vertretungsvorsorge“ für gewisse Parteien, für den ruhenden […]

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Was ist ein „Kollisionskurator“ im Verlassenschaftsverfahren?

Das Verlassenschaftsgericht hat auf Antrag oder von Amts wegen einen Kollisionskurator zu bestellen, wenn dem gesetzlichen Vertreter einer Partei die Vertretung wegen eines Interessenwiderspruchs untersagt ist. Gemäß § 271 ABGB ist dies immer dann zwingend vorgesehen, wenn „die Interessen einer minderjährigen oder sonst nicht voll handlungsfähigen Person und jene ihres gesetzlichen Vertreters“ einander widerstreiten. Durch […]

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Was ist ein „Separationskurator“?

Im Blog vom 26.01.2018 wurde der Frage nachgegangen, wie man sich als Gläubiger einer verstorbenen Person gegen eine unter Umständen nachteilige Vermengung des Nachlassvermögens mit jenem der Erben schützen kann („Die „Nachlassseparation“ als Vorsichtsmaßnahme gegen überschuldete Erben“). Dieses Erfordernis resultiert unter anderem daraus, dass § 810 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) präsumtiven Erben bereits im […]

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Die „Nachlassseparation“ als Vorsichtsmaßnahme gegen überschuldete Erben

Zwischen dem Tod des Verstorbenen und der gerichtlichen „Einantwortung“ seines Nachlasses an die Erben findet in Österreich das so genannte „Verlassenschaftsverfahren“ statt, im Zuge dessen ein örtlich zuständiger Notar als „Gerichtskommissär“ die Vermögenstransformation quasi aufzubereiten und zu managen hat. Dieses sehr „rechtsfürsorgliche“ System dient dem Schutz der Interessen aller von einem Todesfall Betroffenen, unter anderem […]

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