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Müssen alle Pflichtteilsberechtigten gleichbehandelt werden?

Keineswegs. Beispielsweise ist es möglich, mit letztwilliger Verfügung den Pflichtteil Einzelner zu stunden (bis maximal fünf Jahre nach dem Todestag) oder Teilzahlungen anzuordnen, während ihn Andere als Zeichen der Bevorzugung sofort bekommen oder wenigstens eine über dem gesetzlichen Mindestsatz von 4% pa liegende Verzinsung erhalten. Eine letztwillige Absenkung unter dieses Zinsniveau wäre hingegen unzulässig. Näheres […]

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Wenn ein Elternteil erbt und dennoch keinen Unterhalt zahlt

Es gilt als Binsenweisheit jeder Forderungsbetreibung, dass selbst der glückloseste Schuldner irgendwann in den Genuss eines Lottogewinns oder einer Erbschaft gelangen kann und damit auch seine Gläubiger endlich das große Los gezogen haben. Besonders erfolgversprechend ist diese Erwartungshaltung, wenn es sich um Unterhaltsgläubiger handelt, die üblicherweise wenigstens über ein Minimum an familiärer Verbundenheit, folglich über […]

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Unterhaltspflicht und Begräbniskosten

Im Blog vom 14.04.2017 wurde allgemein der Frage nachgegangen, wer für Begräbniskosten zu haften hat. Ein Aspekt daraus verdient einer vertiefenden Betrachtung, weil er im allgemeinen Rechtsverständnis meistens nicht verankert und weitest gehend unbekannt ist, nämlich die Haftung Unterhaltspflichtiger für Begräbniskosten verstorbener Unterhaltsberechtigter. Er wurde vom Obersten Gerichtshof in einer Entscheidung vom 13.09.1999, 4 Ob […]

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Wer haftet für Begräbniskosten?

Immer noch wird für das eigene Begräbnis viel zu selten vorgesorgt. Dabei stellt es keine große Herausforderung dar, rechtzeitig eine Bestattungsverfügung zu errichten und eine angemessene Kostendeckung anzusparen (siehe dazu www.bestattungsverfügung.com). Meistens stehen Angehörige und Bestattungsunternehmer nach einem Todesfall zunächst vor der Frage, was die verstorbene Person sich eigentlich gewünscht hätte, wer überhaupt anordnungsbefugt ist […]

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