Kategorie: "Pflege und Vorsorge"

Der neue Blog von Erbrecht360° ist da – jetzt Kommentare zu unseren aktuellen Blogthemen abgeben.

Kein Klagsanspruch eines Lebenden auf Unterlassung seiner Obduktion gegen Hausarzt!

Der bereits im Blog vom 13.01.2017 zum Thema „Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte“ dargestellte Prozess eines Witwers gegen einen Allgemeinmediziner, der die Obduktion seiner verstorbenen Ehegattin angeordnet hatte, ist nunmehr rechtskräftig beendet. Nachdem der Oberste Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 30.08.2016, 1 Ob 116/16i, Zak 2016/670, 354, eine zivilgerichtliche Durchsetzung von Persönlichkeitsrechten der Verstorbenen […]

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„Essen auf Rädern“ steuerlich absetzbar?

Menschen mit besonderen Bedürfnissen haben es schwer, selbst in unserer sozialstaatlich geprägten Gesellschaft. Bei chronischer Erkrankung, einer Behinderung oder Pflegebedürftigkeit gilt es nahezu unüberwindliche Hürden in organisatorischen und finanziellen Belangen zu meistern, von denen nicht beeinträchtigte Menschen meistens keine Vorstellung haben. Welche Schwierigkeiten hier speziell in steuerrechtlicher Hinsicht entstehen können, zeigt die vorliegende Judikatur zur […]

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BESTATTUNGSVERFÜGUNGSREGISTER® NEU

Jeder will auf das Unausweichliche vorbereitet sein und auf dem letzten Weg niemandem mehr zur Last fallen. Eine einfache wie sichere Möglichkeit dazu bietet die Errichtung einer Bestattungsverfügung mit Eintrag im BESTATTUNGSVERFÜGUNGSREGISTER®. Sämtliche Bestattungsverfügungen werden nach anwaltlicher Prüfung in das BESTATTUNGSVERFÜGUNGSREGISTER® aufgenommen, nach erfolgter Freigabe elektronisch gespeichert und zusätzlich in Papierform verwahrt. Der Wunsch, Angehörige […]

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Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte

Die Anordnung einer Obduktion ist stets im Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Allgemeinheit, den postmortalen Persönlichkeitsrechten der verstorbenen Person und den Pietätsansprüchen ihrer Angehörigen zu sehen. Die rechtlichen Vorgaben dazu sind reichhaltig, verstreut in diversen Normen des Bundes und der Länder, also entsprechend unübersichtlich geregelt. Abgesehen von zwingenden gesetzlichen Vorschriften obliegt es aber grundsätzlich jedem […]

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Das „Schicksal des Leichnams“

Die geltende Rechtslage ist geprägt vom Primat der Selbstbestimmung und einer Reihe von Verfügungsmöglichkeiten, mit denen dieses Prinzip weitestgehend auch für eine Zeit sichergestellt werden kann, in der man selber nicht mehr handlungsfähig ist. Neben krankheitsbedingten Phasen eingeschränkter Autonomie und erbrechtlichen Belangen betrifft dies insbesondere auch den Umgang mit dem eigenen Körper nach dem Tod. […]

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