Stichwort Archiv: "Angehörige"

Vom „Gefühlsschaden“ eines Verstorbenen

Es obliegt zweifellos den Juristen, an sich absurde Gedankenkonstrukte in Worte zu kleiden, nur um Streitfälle einer Lösung zuzuführen. Ein anschauliches Beispiel dafür liefert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b, Zak 2017/97, 56. Eine österreichische Tageszeitung veröffentlichte einen Artikel über den Drogentod eines jungen Mannes, worin sie neben dem Bild einer […]

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Ein „angemessenes“ Begräbnis

205 Jahre lang, konkret von 01.01.1812 bis 31.12.2016 hat der Gesetzgeber in § 549 ABGB vorgesehen, dass „zu den auf einer Erbschaft haftenden Lasten … auch die Kosten für das dem Gebrauche des Ortes, dem Stande und dem Vermögen des Verstorbenen angemessene Begräbniß“ gehören. Mit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 wurde zwar der Text modernisiert, die Regelung […]

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Was ist eine „einfache“ Bestattung?

Der Umgang mit dem Körper eines verstorbenen Menschen und aller damit zusammenhängenden Zeremonien wird vom Gesetzgeber mit den an sich gleichbedeutenden Begriffen „Bestattung“ oder „Begräbnis“ zusammengefasst. Kosten für ein „angemessenes“ Begräbnis gehören nach § 549 ABGB „zu den auf einer Erbschaft haftenden Lasten“. Von einer „einfachen Bestattung“ oder einem „einfachen Begräbnis“ ist immer dann die […]

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Österreich als Zufluchtsort für deutsche Pflegeregress-Vermeider?

Eine der absurdesten Lücken des österreichischen und deutschen Sozialstaates betrifft den so genannten „Pflegeregress“. Gemeint ist damit die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen durch öffentliche Kostenträger (Gemeinden, Länder, Bund) von unterhaltspflichtigen Angehörigen, also insbesondere von Kindern, (Groß-) Eltern und Ehegatten/eingetragenen Partnern Betroffener (siehe dazu Blog vom 02.10.2015, „Kinder wehren sich gegen Elternunterhalt und Sozialhilferegress!“). In Kombination mit […]

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Entfernung einer Grabinschrift als „Pietätsverletzung und Kränkung“

Eine Grabinschrift ist üblicherweise die „in Stein gemeißelte“ / „in Metall gravierte“ Ehrbezeugung an die beigesetzte Person und ihre Angehörigen. Sie eignet sich aber ebenso gut als Spielwiese für Sticheleien und Auseinandersetzungen, speziell dann, wenn die Grabnutzung von unterschiedlichen Familienstämmen für sich in Anspruch genommen wird. Besonders beliebt scheint dabei die eigenmächtige Veränderung ohne vorherige […]

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