Stichwort Archiv: "Ehegatte"

Unterhaltspflicht und Begräbniskosten

Im Blog vom 14.04.2017 wurde allgemein der Frage nachgegangen, wer für Begräbniskosten zu haften hat. Ein Aspekt daraus verdient einer vertiefenden Betrachtung, weil er im allgemeinen Rechtsverständnis meistens nicht verankert und weitest gehend unbekannt ist, nämlich die Haftung Unterhaltspflichtiger für Begräbniskosten verstorbener Unterhaltsberechtigter. Er wurde vom Obersten Gerichtshof in einer Entscheidung vom 13.09.1999, 4 Ob […]

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Rechtswidrige Obduktion als Verletzung postmortaler Persönlichkeitsrechte

Die Anordnung einer Obduktion ist stets im Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Allgemeinheit, den postmortalen Persönlichkeitsrechten der verstorbenen Person und den Pietätsansprüchen ihrer Angehörigen zu sehen. Die rechtlichen Vorgaben dazu sind reichhaltig, verstreut in diversen Normen des Bundes und der Länder, also entsprechend unübersichtlich geregelt. Abgesehen von zwingenden gesetzlichen Vorschriften obliegt es aber grundsätzlich jedem […]

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Pflegevermächtnis ab 2017 auch für Lebensgefährten!

Paare benötigen zunehmend keinen Trauschein mehr, um ihr (Patchwork-) Familienglück zu komplettieren. Im Alltag funktioniert das Zusammenleben meistens mit und ohne Ehe oder eingetragener Partnerschaft gleichermaßen. Erst wenn sich Unglücksfälle ereignen oder wichtige Belange zu klären sind, treten die immer noch bestehenden rechtlichen Defizite einer Lebensgemeinschaft zutage. Das ist zwar längst nicht mehr zeitgemäß, zeigt […]

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Bis der Tod euch scheidet!

Das österreichische Erbrecht knüpft eine Reihe von Rechtsfolgen an die Ehe oder eingetragene Partnerschaft. Fallen sie weg, verlieren ehemalige Partner nicht nur ihr gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht, sondern auch ihre Parteistellung im Verlassenschaftsverfahren. In Kombination mit anderen unersprießlichen Scheidungsfolgen, führt dies bei Todesfällen in der Trennungsphase stets zu besonders prickelnden Konstellationen im Angehörigenkreis. Nach aktueller […]

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Kinder pflegen ihre Eltern

Laut einer Studie der Universität Wien aus dem Jahre 2012 pflegen etwa 3,5 Prozent der Fünf- bis Achtzehnjährigen, also österreichweit rund 43.000 Kinder und Jugendliche ein oder mehrere Familienmitglieder (derstandard.at/2000012153867/Wenn-Kinder-Angehoerige-pflegen). Spätestens nach dem Ableben der Jahre lang chronisch kranken Mutter, des psychisch beeinträchtigten Vaters oder eines von Geburt an behinderten Geschwisters stellt sich die Frage […]

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