Stichwort Archiv: "Eltern"

Unterhaltspflicht und Begräbniskosten

Im Blog vom 14.04.2017 wurde allgemein der Frage nachgegangen, wer für Begräbniskosten zu haften hat. Ein Aspekt daraus verdient einer vertiefenden Betrachtung, weil er im allgemeinen Rechtsverständnis meistens nicht verankert und weitest gehend unbekannt ist, nämlich die Haftung Unterhaltspflichtiger für Begräbniskosten verstorbener Unterhaltsberechtigter. Er wurde vom Obersten Gerichtshof in einer Entscheidung vom 13.09.1999, 4 Ob […]

» Weiterlesen

Österreich als Zufluchtsort für deutsche Pflegeregress-Vermeider?

Eine der absurdesten Lücken des österreichischen und deutschen Sozialstaates betrifft den so genannten „Pflegeregress“. Gemeint ist damit die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen durch öffentliche Kostenträger (Gemeinden, Länder, Bund) von unterhaltspflichtigen Angehörigen, also insbesondere von Kindern, (Groß-) Eltern und Ehegatten/eingetragenen Partnern Betroffener (siehe dazu Blog vom 02.10.2015, „Kinder wehren sich gegen Elternunterhalt und Sozialhilferegress!“). In Kombination mit […]

» Weiterlesen

„Vermögensopfer“ und rechtsmissbräuchlicher Pflichtteilsverzicht

Wenn es darum geht, missliebigen Angehörigen den ihnen gesetzlich zustehenden Pflichtteil zu entziehen oder wenigstens gehörig zu schmälern, scheinen der Fantasie keine Grenzen gesetzt. Paradoxerweise kann es ausgerechnet über den Weg eines Pflichtteilsverzichts beispielsweise des geliebten Letztgeborenen gelingen, ihm zu Lasten der Kinder aus erster Ehe deutliche Vorteile zu verschaffen. § 785 Abs 3 ABGB […]

» Weiterlesen

Keine Abfertigung für kranken arbeitslosen Erben!

Wird ein Dienstverhältnis durch den Tod eines Angestellten aufgelöst, so gebührt den gesetzlichen Erben, zu deren Erhaltung der Erblasser gesetzlich verpflichtet war, eine Abfertigung (alt) im Ausmaß von 50% des bis dahin erworbenen Anspruchs (§ 23 Abs 6 AngG). Gleiches gilt für Arbeiter (§ 2 Abs 1 Satz 2 Arbeiter-Abfertigungsgesetz). Einzelne Kollektivverträge sehen darüber hinaus […]

» Weiterlesen

Bis der Tod euch scheidet!

Das österreichische Erbrecht knüpft eine Reihe von Rechtsfolgen an die Ehe oder eingetragene Partnerschaft. Fallen sie weg, verlieren ehemalige Partner nicht nur ihr gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht, sondern auch ihre Parteistellung im Verlassenschaftsverfahren. In Kombination mit anderen unersprießlichen Scheidungsfolgen, führt dies bei Todesfällen in der Trennungsphase stets zu besonders prickelnden Konstellationen im Angehörigenkreis. Nach aktueller […]

» Weiterlesen