Stichwort Archiv: "Pflegebedürftigkeit"

Auch ein Geschenk auf den Todesfall ist vererblich!

Wer sich zwar zu Lebzeiten noch nicht von einer Immobilie oder einem besonderen Sammlerstück trennen, es aber (erst) nach seinem Ableben einer bestimmten Person unentgeltlich zuwenden möchte, hat die Möglichkeit einer so genannten „Schenkung auf den Todesfall“. Die damit verbundenen „Nebenwirkungen“ sind allerdings erheblich. Immerhin wird dem Geschenknehmer einseitig unwiderruflich eine Vermögenstransaktion verbindlich zugesagt, aber […]

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„Essen auf Rädern“ steuerlich absetzbar?

Menschen mit besonderen Bedürfnissen haben es schwer, selbst in unserer sozialstaatlich geprägten Gesellschaft. Bei chronischer Erkrankung, einer Behinderung oder Pflegebedürftigkeit gilt es nahezu unüberwindliche Hürden in organisatorischen und finanziellen Belangen zu meistern, von denen nicht beeinträchtigte Menschen meistens keine Vorstellung haben. Welche Schwierigkeiten hier speziell in steuerrechtlicher Hinsicht entstehen können, zeigt die vorliegende Judikatur zur […]

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Österreich als Zufluchtsort für deutsche Pflegeregress-Vermeider?

Eine der absurdesten Lücken des österreichischen und deutschen Sozialstaates betrifft den so genannten „Pflegeregress“. Gemeint ist damit die Rückforderung von Sozialhilfeleistungen durch öffentliche Kostenträger (Gemeinden, Länder, Bund) von unterhaltspflichtigen Angehörigen, also insbesondere von Kindern, (Groß-) Eltern und Ehegatten/eingetragenen Partnern Betroffener (siehe dazu Blog vom 02.10.2015, „Kinder wehren sich gegen Elternunterhalt und Sozialhilferegress!“). In Kombination mit […]

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Tod nach Behandlungsablehnung als Verstoß gegen Schadensminderungspflicht

Eines der zynischsten Erkenntnisse besagt, dass der Tod eines Unfallopfers weniger finanziellen Schaden verursacht, als ein Überleben mit nachfolgender Heilungs-, Rehabilitations- und Pflegebedürftigkeit. Generell erscheint es diskussionswürdig, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang sich menschliche Tragödien überhaupt in finanzielle Kategorien transformieren lassen, wie es speziell im Bereich des Schadenersatzrechtes nun einmal erforderlich ist. Das Dilemma […]

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Schutz Pflegebedürftiger vor Diskriminierung ab 2016!

Der Umgang mit den Schwächsten und Schicksalsgeplagtesten macht den Wert einer Gesellschaft aus. Das gilt es auch in einer hoch entwickelten Solidargemeinschaft, wie der unseren, immer wieder zu betonen. Erfreulicherweise drückt sich dieses Verständnis zunehmend in einer Reihe rechtlicher Standards aus, die ihren Ausgang übrigens häufig in den (zuletzt viel gescholtenen) Institutionen der Europäischen Union […]

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