Stichwort Archiv: "Pflichtteilsansprüche"

Schiedsgerichte in Erbschaftsangelegenheiten

Über nahezu alle Rechtsverhältnisse können die involvierten Parteien einvernehmlich Schiedsvereinbarungen abschließen, also die Klärung von Streitigkeiten den staatlichen Gerichten entziehen und privatrechtlich organisierten Schiedsgerichten zuweisen. Sowohl in Deutschland als auch in Österreich besteht darüber hinaus die Möglichkeit, so genannte „Schiedsklauseln“ oder „Schiedsgerichtsklauseln“ in letztwillige Verfügungen aufzunehmen und damit für seinen eigenen Nachlass einseitig entsprechende Vorgaben […]

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Begräbniskostenregelungen in Übergabeverträgen

Speziell in älteren und in bäuerlichen Übergabeverträgen finden sich vereinzelt noch Regelungen zur Abwicklung und Zahlung eines „standesgemäßen“ Begräbnisses der Übergeber. Allen Vertragsverfassern sollte mittlerweile geläufig sein, dass derlei Vereinbarungen in höchstem Maße problematisch sind, zumal im Ablebensfall akut Entscheidungen getroffen und Zahlungen geleistet werden müssen, die keinen Aufschub und folglich auch keine Auseinandersetzungen mit […]

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4% Rendite für geduldige Pflichtteilsberechtigte!

Mit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 (ErbRÄG 2015) wurden unter anderem auch die Fälligkeitsregeln für Pflichtteilsansprüche neu geregelt. Für Todesfälle ab 01.01.2017 sieht § 765 ABGB nF vor, dass der Pflichtteilsanspruch zwar weiterhin mit dem Tod des Verstorbenen erworben wird, aber – im Gegensatz zu früher – erst ein Jahr später gefordert werden kann. Darüber hinaus sind […]

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Cleverer Enkel holt sich Pflichtteil des enterbten Vaters

Wer von seinen gesetzlichen Erben besonders schlecht behandelt wird, kann sie enterben und ihnen testamentarisch den Pflichtteil entziehen. Von dieser Möglichkeit hat ein offenbar sehr vermögender Herr Gebrauch gemacht, nachdem er von seinem drogenabhängigen Sohn massiv bedroht und verprügelt worden war. Im strafrechtlichen Urteil des Amtsgerichts Hagen vom 14.01.1987 ist die Rede von mehrfachen Schlägen […]

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Ein „angemessenes“ Begräbnis

205 Jahre lang, konkret von 01.01.1812 bis 31.12.2016 hat der Gesetzgeber in § 549 ABGB vorgesehen, dass „zu den auf einer Erbschaft haftenden Lasten … auch die Kosten für das dem Gebrauche des Ortes, dem Stande und dem Vermögen des Verstorbenen angemessene Begräbniß“ gehören. Mit dem Erbrechtsänderungsgesetz 2015 wurde zwar der Text modernisiert, die Regelung […]

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