Stichwort Archiv: "Verlassenschaftsverfahren"

Keine Ähnlichkeit zum Verstorbenen!

„Im Verlassenschaftsverfahren fand am 2. 4. 2014 beim Gerichtskommissär eine Tagsatzung statt, in der die Klägerin der Beklagten erstmals gegenüberstand. Dabei konnte sie keine Ähnlichkeit der Beklagten mit dem aus dem persischen Raum stammenden Verstorbenen feststellen.“ So lautet eine Sachverhaltspassage aus der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 30.08.2016, 1 Ob 121/16z, Zak 2016/663, 352, zur […]

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1971 verstorbener Auslandsösterreicher verkauft 2013 seine Liegenschaften!

113 Jahre alt wird man eigentlich nur in Japan, selten als Auslandsösterreicher. Wer dieses Ziel anstrebt, sollte keinesfalls auf seine Immobilien in Österreich vergessen (siehe Blog vom 29.07.2016 „Die Ferienwohnung im Todesfall“). Sie könnten sonst durch eine Abwesenheitskuratorin verkauft und dem Familienbesitz unwiederbringlich entzogen werden, wie eine soeben veröffentlichte Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 06.07.2016, […]

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Bis der Tod euch scheidet!

Das österreichische Erbrecht knüpft eine Reihe von Rechtsfolgen an die Ehe oder eingetragene Partnerschaft. Fallen sie weg, verlieren ehemalige Partner nicht nur ihr gesetzliches Erb- und Pflichtteilsrecht, sondern auch ihre Parteistellung im Verlassenschaftsverfahren. In Kombination mit anderen unersprießlichen Scheidungsfolgen, führt dies bei Todesfällen in der Trennungsphase stets zu besonders prickelnden Konstellationen im Angehörigenkreis. Nach aktueller […]

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Vaters Häuschen und der Töchter Erbschaft

§ 21 ABGB normiert ganz unmissverständlich: „Minderjährige und Personen, die aus einem anderen Grund als dem ihrer Minderjährigkeit alle oder einzelne ihrer Angelegenheiten selbst gehörig zu besorgen nicht vermögen, stehen unter dem besonderen Schutz der Gesetze.“ Danach haben sich alle zu richten und speziell jene Personen, denen die Obsorge über Kinder oder die Sachwalterschaft für […]

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Was passiert mit Schadenersatzansprüchen gegenüber Verstorbenen?

Gemäß § 1295 Abs 1 ABGB ist „Jedermann … berechtigt, von dem Beschädiger den Ersatz des Schadens, welchen dieser ihm aus Verschulden zugefügt hat, zu fordern; der Schade mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohne Beziehung auf einen Vertrag verursacht worden sein.“ Wenn nun dieser ersatzpflichtige Schädiger verstirbt oder ein von ihm zu verantwortender Schaden […]

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