Stichwort Archiv: "Verstorbene"

Vom „Gefühlsschaden“ eines Verstorbenen

Es obliegt zweifellos den Juristen, an sich absurde Gedankenkonstrukte in Worte zu kleiden, nur um Streitfälle einer Lösung zuzuführen. Ein anschauliches Beispiel dafür liefert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom 22.12.2016, 6 Ob 209/16b, Zak 2017/97, 56. Eine österreichische Tageszeitung veröffentlichte einen Artikel über den Drogentod eines jungen Mannes, worin sie neben dem Bild einer […]

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Wenn ein Elternteil erbt und dennoch keinen Unterhalt zahlt

Es gilt als Binsenweisheit jeder Forderungsbetreibung, dass selbst der glückloseste Schuldner irgendwann in den Genuss eines Lottogewinns oder einer Erbschaft gelangen kann und damit auch seine Gläubiger endlich das große Los gezogen haben. Besonders erfolgversprechend ist diese Erwartungshaltung, wenn es sich um Unterhaltsgläubiger handelt, die üblicherweise wenigstens über ein Minimum an familiärer Verbundenheit, folglich über […]

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Erben können Geschenke zurückfordern!

Von der (angeblichen) Freigiebigkeit Verstorbener erfahren Erben häufig erst im Zuge ihrer Recherchen, nachdem sie zuvor in leeren Schubladen, Safes, Bankkonten und Wertpapierdepots vergeblich nach verschollenen Ersparnissen gesucht hatten. Die (angeblich) Beschenkten halten sich üblicherweise gerne bedeckt und geben sich als solche meistens überhaupt erst dann zu erkennen, wenn man dem lebzeitigen Vermögenstransfer auf die […]

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Todesfall berechtigt Bank nicht zur Kreditaufkündigung!

Es ist leider immer wieder zu beobachten, dass Banken, Leasingunternehmen, Vermieter und sonstige Vertragspartner von Verstorbenen den Todesfall zum Anlass nehmen, sich einseitig Vorteile zu verschaffen. Dies ist in den meisten Fällen nicht nur rechtswidrig, sondern auch deshalb besonders unfair, weil die Angehörigen eigentlich mit der Bewältigung des Trauerfalls beschäftigt sind, ihnen zudem häufig mit […]

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Was passiert mit Schadenersatzansprüchen gegenüber Verstorbenen?

Gemäß § 1295 Abs 1 ABGB ist „Jedermann … berechtigt, von dem Beschädiger den Ersatz des Schadens, welchen dieser ihm aus Verschulden zugefügt hat, zu fordern; der Schade mag durch Übertretung einer Vertragspflicht oder ohne Beziehung auf einen Vertrag verursacht worden sein.“ Wenn nun dieser ersatzpflichtige Schädiger verstirbt oder ein von ihm zu verantwortender Schaden […]

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